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Dienstag, 05. September 2017, 19:00 Uhr, Stadthalle Melsungen

"Warum brauchen wir die FDP" - Nicola Beer, Generalsekretärin der FDP



Nicola Beer, Generalsekretärin der FDP
Nicola Beer, Generalsekretärin der FDP

Liberaler Spatenstich - Freie Demokraten feiern Weiterbau der A 49

Nach über 20 Jahren Stillstand sind vor kurzem die Arbeiten für den Weiterbau der A 49 bei Neuental wieder aufgenommen worden. Endlich - so findet die FDP - und nahm die Bauarbeiten zum Anlass, auf die Bedeutung dieser Infrastrukturmaßnahme für Nordhessen mit einem „Liberalen Spatenstich“ hinzuweisen.
Der Einladung der FDP Schwalm-Eder, die durch den Kreisvorsitzenden Nils Weigand, die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Wiebke Knell, Staatsminister a.D. Dieter Posch und den FDP-Bundestagskandidaten Elias Knell, repräsentiert wurde, waren über 50 Liberale aus Nord- und Mittelhessen sowie Bürgerinnen und Bürger der Anrainer-Kommunen gefolgt.


FDP-Chef Weigand begrüßte die Teilnehmer der Aktion und erläuterte den Hintergrund: „Der Weiterbau der A 49 ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in unserer Region. Leider hat die schwarz-grüne Landesregierung diesen Weiterbau erst verzögert und nun würdigt sie diese wichtigen Bauarbeiten noch nicht einmal mit einem offiziellen Spatenstich. Die FDP hat sich immer konsequent für die Fertigstellung eingesetzt hat, deswegen feiern wir die Bauarbeiten mit unserem ‚Liberalen Spatenstich‘.
Fraktionsvorsitzende Knell, die auch Mitglied im Präsidium der hessischen FDP ist, forderte die Anwesenden dazu auf, bei der Bundestagswahl und der Landtagswahl die Freien Demokraten zu wählen: „Der ländliche Raum darf nicht noch weiter abgehängt werden, deswegen muss die Infrastruktur - egal ob Autobahn oder Datenautobahn - ausgebaut werden. Dafür braucht es die FDP.“


Neuentals Bürgermeister Kai Knöpper berichtete über die technischen Daten des Bauabschnitts und erläuterte diese anhand der jeweiligen Bereiche. Er bedankte sich bei dem ehemaligen Verkehrsminister Posch für sein unermüdliches Engagement. Die große Mehrheit der Neuentaler Bürgerschaft freue sich sehr, dass der Weiterbau der A 49 nun endlich beginne. „Für zahlreiche Anlieger an der L 3067 bedeutet die A 49 eine erhebliche Lärmreduzierung, weil künftig die Autos um die Ortslagen herumgeführt werden“, so Knöpper.




Posch hob in seiner Rede die Wichtigkeit der Autobahn hervor: „Wir brauchen die Fertigstellung der A 49, damit unsere Region an andere Regionen angebunden ist. Viele Menschen müssen mobil sein, um einen Arbeitsplatz zu haben. Diese Menschen warten seit langem darauf, dass endlich weiter gebaut wird.“ Laut Posch sei eine gute Infrastruktur aber auch die Grundvoraussetzung für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Es sei eine freudige Nachricht, dass es schon Unternehmen gäbe, die Interesse zeigten, sich in der Region anzusiedeln, weil die A 49 nun weiter gebaut wird.


Die anwesenden Freien Demokraten waren mit ausreichend Schaufeln ausgestattet und pflanzten neben der Baustelle einen Apfelbaum. Dieser sei nicht nur als Ausgleich gedacht, sondern auch als Symbol dafür, dass der heutige Straßenbau nicht mehr mit dem Straßenbau früherer Jahrzehnte zu vergleichen sei und unglaublich viel Geld für den Ausgleich der Eingriffe und landschaftspflegerische Maßnahmen ausgegeben werde, so Posch.

Im Anschluss an Spatenstich und Baumpflanzung luden die Liberalen zum gemeinsamen Grillen und Gesprächen am Schlierbacher Gemeindehaus ein.

FDP Melsungen wählte neuen Vorstand

Der neue Vorstand der FDP Melsungen v.l. Der neue Vorstand der FDP Melsungen: v.l. Alexander Katzung, Nils Weigand, Jutta Busse-Danneil, Heiko Schwartz, Marion Viereck, Joost Fastenrath, Sebastian Mann, Isolde Posch, Heiner Grede, Linda Bischoff und Wolfgang Kahr
Der neue Vorstand der FDP Melsungen v.l. Der neue Vorstand der FDP Melsungen: v.l. Alexander Katzung, Nils Weigand, Jutta Busse-Danneil, Heiko Schwartz, Marion Viereck, Joost Fastenrath, Sebastian Mann, Isolde Posch, Heiner Grede, Linda Bischoff und Wolfgang Kahr
Die diesjährige Mitgliederversammlung der FDP Melsungen stand ganz im Zeichen von Neuwahlen. In ihrem Bericht ging die Vorsitzende Marion Viereck auf die erfolgreiche Kommunalwahl ein, bei der die FDP zweitstärkste Partei in Melsungen wurde. In der Koalition mit der SPD werden erfolgreich die Weichen für eine gute Zukunft für Melsungen gestellt. So wird in der nächsten Zeit der Umbau des Fuldaufers fortgesetzt werden, so Marion Viereck. Außerdem wird der Schuldenabbau im Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit stehen.

Aufgrund der guten Wahlergebnisse zuletzt geht die FDP Melsungen hochmotiviert in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Hauptaufgabe des neuen Vorstands wird die Durchführung eines erfolgreichen Wahlkampfes sein. Gemeinsames Ziel aller Liberalen ist der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. Bereits jetzt steht eine Veranstaltung mit der Generalsekretärin Nicola Beer an. Diese findet am Donnerstag, 10. August 2017, 17:00 Uhr in der Stadthalle Melsungen statt.

Aus den Wahlen gingen hervor: Wiederwahl von Marion Viereck als Vorsitzende und erstmals als stellvertretender Vorsitzender Sebastian Mann. Schatzmeister Wolfgang Kahr und Europabeauftragter Heiko Schwartz. Zu Beisitzern wurden Linda Bischoff, Jutta Busse-Danneil, Heiner Grede, Alexander Katzung, Isolde Posch, Dr. Ulrike Schnell und Nils Weigand gewählt.

Marion Viereck ist jetzt bereits seit 10 Jahren Vorsitzende des FDP Stadtverbandes. Für ihre Verdienste überreichte ihr der FDP-Kreisvorsitzende einen Blumenstrauß. Mit der neuen Mannschaft ist die FDP gut für die zukünftigen Aufgaben gerüstet, so Viereck abschließend.

Antrag der FDP-Fraktion Melsungen

Einrichtung von Fahrradstraßen

Die verkehrsrechtliche Grundlage für die Einrichtung von Fahrradstraßen ist die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV StVO). Diese fördert den Fahrradverkehr in Städten innerhalb des individuellen Autoverkehrs und die Umwidmung von Verkehrsstraßen zu Fahrradstraßen. Eine solche Umwidmung bedeutet nicht, dass dort kein Kfz-Verkehr möglich ist, sondern das Radfahre-rinnen und Radfahrer vorberechtigt sind.

Die FDP-Fraktion stellt folgenden Beschlussantrag im Rahmen der Verkehrsfluss-onzepte in Melsungen.

Beschlussentwurf:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat und die Verwal-tung, die Möglichkeit der Einrichtung von Fahrradstraßen im städtischen Bereich zu überprüfen und da, wo es sinnvoll ist, diese einzurichten.

Begründung:
Fahrradstraßen haben den Vorteil der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h und sind teilweise den Spielstraßen vorzuziehen, in denen nur 5 km/h gefahren werden darf.


FDP-Antrag zur Einrichtung von Fahrradstraßen

Gamescom 2017

Bessere Rahmenbedingungen für die Games-Branche schaffen

Die weltweit größte Spielemesse Gamescom ist in Köln eröffnet. "Computer- und Videospiele sind Kulturgut, Bildungswerkzeug und Innovationstreiber zugleich", freut sich FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. "Sie sind dabei nicht nur wertvoller Spaß und Freizeitbeschäftigung, ...

Türkei-Beitritt

Bundesregierung muss gegenüber Erdogan klare Kante zeigen

Das EU-Parlament hat es schon getan. Nun fordert auch der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Er begründet seine Forderung mit der Einmischung des türkischen Präsidenten Erdogan in den Bundestagswahlkampf ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]


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Hohe Auszeichnung an Marion Viereck


Der Vorsitzenden der FDP Melsungen Marion Viereck wurde für Ihre vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Politik und den Vereinen die Bundesverdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland durch Herrn Staatssekretär Mark Weinmeister überreicht. Die FDP gratuliert herzlich und bedankt sich ausdrücklich bei Marion Viereck.

Festakt 70 Jahre FDP Schwalm-Eder mit Christian Lindner in vollem Saal ein voller Erfolg


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