FDP-Stadtverband Melsungen

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Was will die FDP in der nächsten Legislaturperiode erreichen:

Flyer der FDP Melsungen zur Kommunalwahl 2016

Flyer "Flüchtlinge und Integration"

Flyer "Bildung"

Flyer "Energie"

Flyer "Finanzen"

Flyer der FDP Melsungen zur Kommunalwahl 2016





















Melsungen in den kommenden Jahren aus der Haushaltssicherung führen
(Pflicht zur Schuldentilgung des Defizits von 2,5 Mio. Euro aus 2010)

Abschluss der Straßen-, Kanal- und Wasserleitungserneuerung bis 2018/19

Einkaufszentrum Stadtkern und Neugestaltung Sandgelände fördern

neuen Parkraum in der Innenstadt schaffen

Haltestelle Regiotram in Schwarzenberg realisieren

Kindergartenplätze und Tagesbetreuung nach Bedarf einrichten

Schulzentrum Melsungen stärken

die ärztliche Versorgung sichern

sich für die Sicherheit in Melsungen einsetzen

Melsungens Wirtschaft im Rahmen der
städtischen Möglichkeiten fördern und unterstützen

FDP will Mitfahr- und Taxi-Service statt leerer Busse

Wiebke Reich, Fraktionsvorsitzende
Wiebke Reich, Fraktionsvorsitzende
Nils Weigand, Vorsitzender der FDP Schwalm-Eder
Nils Weigand, Vorsitzender der FDP Schwalm-Eder
Aufgrund einer Initiative der FDP-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Reich, dem Kreisvorsitzenden Nils Weigand und dem langjährigen Hessischen Verkehrsminister Dieter Posch hat der Landesparteitag eine Initiative zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im ländlichen Raum beschlossen. In einem ersten Schritt soll erreicht werden, dass der öffentliche Personennahverkehr im ländlichen Raum für die "Generation 60 plus" verbessert wird. Derzeit sind die Busse leer, weil sie selten fahren und den Bedürfnissen der älteren Generation nicht gerecht werden. An manchen Orten helfen ehrenamtliche Kräfte mit einem Bürgerbus aus. Aber das reicht nicht. Wir wollen, dass ein System eingerichtet wird, dass fahrplanunabhängig die ältere Generation abholt, in die Nachbarorte bzw. Mittelzentren wie Melsungen und Homberg bringt.

Dieter Posch, Staatsminister a. D.
Dieter Posch, Staatsminister a. D.
Derzeit finanzieren wir unvertretbarer Weise Leerfahrten. Das dafür ausgegebene Geld sollte für derartige neue Bedienformen ausgegeben werden. Dafür werde sich die FDP im neuen Kreistag in Zusammenarbeit mit der Nahverkehrsgesellschaft des Kreises einsetzen. Nach Einschätzung der FDP würden die Fahrstrecken der Busse, die derzeit kaum jemand nutzt, zu 10 bis 15 Prozent durch Fahrgeldeinnahmen finanziert, der Rest durch Subventionen. Hier muss die Änderung einsetzen.

Ein weiterer Schwerpunkt sei der Schülertransport, der sicher und kostengünstig organisiert werden müsste. Die FDP, so Weigand, Reich und Posch, halten die Mobilitätssicherung für dringend notwendig, um zumindest in einem Bereich die Probleme der demografischen Entwicklung anzugehen.

Ehrung langjähriger Mitglieder

v. l. Vorsitzende Marion Viereck, Horst Rothhämel, Dr. Ulrike Schnell, Generalsekretärin Nicola Beer, Ulrich Manthei, Karsten Rommel, Kreisvorsitzender Nils Weigand
v. l. Vorsitzende Marion Viereck, Horst Rothhämel, Dr. Ulrike Schnell, Generalsekretärin Nicola Beer, Ulrich Manthei, Karsten Rommel, Kreisvorsitzender Nils Weigand
In einer Feierstunde ehrte die Generalsekretärin der FDP Hessen Nicola Beer langjährige Mitglieder der FDP Schwalm-Eder. Unter den treuen Mitgliedern wurden aus dem Stadtverband Melsungen geehrt:

25 Jahre
Ernst-A. Kirckhefer
Ulrich Manthei
Karsten Rommel
Dr. Ulrike Schnell

50 Jahre
Heinrich Rode
Horst Rothhämel


Ein freudiger Anlass war es, den die FDP Schwalm-Eder kürzlich feiern konnte. Die Kreis-Liberalen trafen in der Poststation „Zum alten Forsthaus“ in Morschen zu einer Feierstunde, um langjährige Parteimitglieder zu ehren. Sechs Liberale wurden für 25, 40 oder 50 Jahre Mitgliedschaft in der FDP mit Theodor-Heuss-Medaillen und Urkunden ausgezeichnet. Gastrednerin war FDP-Generalsekretärin und Landtagsabgeordnete Nicola Beer. Sie bedankte sich bei den geehrten Parteifreunden für ihr Engagement und ihre Treue zu den Freien Demokraten. „Sie alle sind seit vielen Jahren der liberalen Idee verbunden und durch ihren Einsatz, auch über Höhen und Tiefen hinweg, die Stützen unserer Partei. Sie stehen beispielhaft für die vielen Menschen, die ehrenamtlich tätig sind und durch ihr Engagement unsere Gesellschaft bereichern“, so Beer. Die Ehrung nahmen dann gemeinsam Generalsekretärin Beer, FDP-Kreisvorsitzender Nils Weigand und FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzende Wiebke Reich vor.

Melsungen attraktiv halten

Joost Fastenrath, Fraktionsvorsitzender
Joost Fastenrath, Fraktionsvorsitzender
Wir leben in einer attraktiven Stadt. Auch wenn es uns Nordhessen leicht fällt, die nicht so guten Dinge in den Vordergrund zu stellen, so lohnt es sich einmal innezuhalten und sich anzuschauen, welche positiven Dinge Melsungen zu bieten hat.

Ganz offensichtlich sind die Sanierungen der Kanäle und Straßen im Stadtgebiet. Natürlich sind wir genervt von dem Bau und den teilweise gesperrten Straßen. Aber stören uns die Schlaglöcher nicht auch? Und sollten wir nicht nachhaltig mit unserem Wasser umgehen?

Immer wieder werde ich angesprochen, wir hätten in Melsungen zu wenig kulturelle Veranstaltungen, aber ist das wirklich so? Wir haben die Kabaretttage, die Freilichtbühne, den verzauberten Schlossgarten, Theater in der Stadthalle, unseren Justus Riemenschneider, das Weinfest und vieles, vieles mehr.

Wir haben eine große Anzahl von Vereinen, die in Melsungen einen kulturellen und sozialen Beitrag leisten. Viele der Vereine werden von der Stadt Melsungen für Ihre Leistungen gefördert.


Blick von der Zweipfennigsbrücke
Blick von der Zweipfennigsbrücke
Ein anderes Thema was Melsungen bewegt ist das Thema Baugrundstücke ja oder nein. Wir, die FDP, haben hierzu klar Stellung bezogen und sind davon überzeugt, dass unsere Sicht die Richtige ist.
Die demographischen Prognosen der Hessen Agentur für Melsungen gehen von einer deutlichen Alterung der Melsunger aus. Schauen wir uns in unserem Umfeld um, sehen wir, dass diese Prognose zutrifft. Wir lösen dieses Problem auch nicht, indem wir einfach neue Baugebiete ausweisen. Sicherlich gäbe es eine Nachfrage nach Baugrundstücken, jedoch müssen wir eine solche Entscheidung in einem Gesamtkontext sehen. Schon heute haben wir in Melsungen einen Leerstand von Immobilien. In einer alternden Gesellschaft nimmt dieser zwangsweise zu. Würden wir heute neue Baugebiete erschließen, verschärfen wir diesen Trend und werden in fünf bis zehn Jahren die Quittung dafür erhalten.


Leerstand in der Innenstadt
Leerstand in der Innenstadt
Hierbei ist uns durchaus bewusst, dass der heutige Leerstand auch darauf zurückzuführen ist, dass die Eigentümer kein Interesse an einem Verkauf haben oder zu hohe Kaufpreisforderungen haben. Aber dies ist kein Problem der Politik. Ein Eingreifen der Politik in diesen Markt hält die FDP für sehr gefährlich. Schließlich führt ein Eingreifen zu einem Verstoß gegen die Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Zumal es in Melsungen genügend Eigentümerwechsel gibt und zwar nicht nur durch Investoren, sondern auch durch Familien.

Weitere wichtige Vorhaben für Melsungen sind der Krankenhausneubau und die neue Polizeistation. Es sind wichtige Vorhaben für den Erhalt der Lebensqualität in Melsungen.

Auch in der Innenstadt sind weitere Investitionen geplant. Neuer, moderner Parkraum wird benötigt, um die richtigen Rahmenbedingungen für den Melsunger Einzelhandel zu schaffen. Sobald dieser geschaffen ist, kann eine Umwandlung des heutigen Sand-Parkplatzes in ein Naherholungsgebiet beginnen. Beide Vorhaben werden die Lebensqualität in Melsungen verbessern und weitere, private Investitionen in Melsungen attraktiv machen.

Amerika

Was ist mit den Amis los?

Die amerikanische Präsidentschaftswahl wird mit Spannung beobachtet. Bei einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit wurde eine Analyse des Gemütszustandes der amerikanischen Wähler versucht. Christoph von Marschall, Autor und Tagesspiegel-Redakteur, ...

Antisemitismus

Gewaltaufrufe nicht dulden

Am Samstag marschieren zum Al-Quds-Tag erneut Israel-Gegner durch die Hauptstadt. Die FDP Berlin macht klar, dass Gewaltaufrufe und das Schüren von Hass nicht geduldet werden dürfen. "In Zeiten fundamentalistischer Anschläge ist es umso wichtiger, deutlich ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]


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Hohe Auszeichnung an Marion Viereck


Der Vorsitzenden der FDP Melsungen Marion Viereck wurde für Ihre vielfältigen ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Politik und den Vereinen die Bundesverdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland durch Herrn Staatssekretär Mark Weinmeister überreicht. Die FDP gratuliert herzlich und bedankt sich ausdrücklich bei Marion Viereck.

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Festakt 70 Jahre FDP Schwalm-Eder mit Christian Lindner in vollem Saal ein voller Erfolg


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